Allgemeine Geschäftsbedingungen der BambusConcepts GbR
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von BambusConcepts GbR erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, soweit nicht die produktspezifischen Bestellscheine abweichende Regelungen enthalten. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen und zwar auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt BambusConcepts GbR nicht an, es sei denn, BambusConcepts GbR hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluß
2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. 2.4 Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Kunden, die keine Kaufleute sind, steht ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich von Gegenansprüchen zu, die aus demselben Vertragsverhältnis entstanden.
2.5 Für Fehler, die in der Bestellung bzw. in eingesandten Unterlagen durch undeutliche oderunvollständige Angaben entstanden sind, übernimmt BambusConcepts GbR keine Verantwortung. Der Kunde hat die hierdurch veranlassten Mehrkosten zu tragen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Wenn nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis stets sofort und ohne Abzug fällig.
3.2 Die Preise in unserem Onlineshop sind, sofern nichts anderes angegeben ist, Bruttopreise und enthalten die aktuelle deutsche Mehrwertsteuer (z.Zt. 19%). Die Zahlung hat bei Lieferung per Überweisung im Voraus zu erfolgen, soweit wir nicht im Angebot oder in der Auftragsbestätigung eine andere Zahlungsmöglichkeit zulassen. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten sowie gesetzliche Umsatzsteuer gehen zu Lasten des Kunden. Mehrkosten für besondere Versandarten (Eilboten, Botendienste, Expressgut und Luftfrachtversand) werden nur auf Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten veranlasst.
3.3 Alle Preise verstehen sich ab Lager.
§ 4 Lieferbedingungen
4.1 Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
4.2 Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhergesehenen Ereignissen (Streik, Aussperrungen, Naturkatastrophen, Verspätung oder Ausbleibung von Zulieferungen etc.) tritt Verzug nicht ein. 4.3 Den Ersatz von Verzugsschäden kann der Kunde nur verlangen, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit für eine verspätete Lieferung oder eine andere Leistungspflicht zur Last fallen. Das gilt auch für Teilleistungen. 4.4 Bei Lieferverzug ist mit uns schriftliche eine Nachfrist zu vereinbaren. 4.5 Die Lieferung erfolgt bis Bordsteinkante. § 5 Gewährleitung und Haftung 5.1 Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Darüber hinausgehende Herstellergarantien geben wir an den Kunden weiter, haften jedoch nicht für diese Garantie des Herstellers. 5.2 Stellt der Käufer Mängel der Ware fest, darf er nicht darüber verfügen, d.h. sie darf nicht geteilt, weiterverkauft bzw. weiterverarbeitet werden, bis eine Einigung über die Abwicklung der Reklamation erzielt ist, andernfalls entfällt die Gewährleistung. 5.3 Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren auch wenn zuvor Muster übersandt worden waren – unverzüglich nach Eintreffen bei ihm auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit sorgfältig zu untersuchen. Die Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen fünf Arbeitstagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort oder wenn der Mangel bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung nicht erkennbar war, binnen fünf Arbeitstagen nach seiner Entdeckung schriftlich eingegangen ist. 5.4 Der Kunde hat uns Gelegenheit zur Prüfung der Mängelrüge zu geben. Verweigert er diese, so sind wir ebenfalls von der Mängelhaftung befreit. 5.5 Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn BambusConcepts GbR die Pflichtverletzung zu vertreten hat, und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BambusConcepts GbR beruhen. Einer Pflichtverletzung von BambusConcepts GbR steht die der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich. 5.6 Hat BambusConcepts GbR die Pflichtverletzung zu vertreten, ist der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, soweit es nicht um einen Mangel an der Ware geht. § 6 Eigenschaft von Bambus Bambus ist ein Naturprodukt; seine naturgegebenen Eigenschaften, Abweichungen und Merkmale sind daher stets zu beachten. Insbesondere hat der Käufer seine biologischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften beim Kauf und der Verwendung zu berücksichtigen. § 7 Eigentumsvorbehalt 7.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Ware einschließlich etwaiger Nebenforderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Gegenüber Kaufleuten behalten wir uns das Eigentum am Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden einschließlich etwaiger Nebenforderungen vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrentvorbehalt). 7.2 Die Verarbeitung oder Umbildung des Liefergegenstandes durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. 7.3 Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das Alleineigentum oder das Miteigentum für uns. § 8 Wiederrufsrecht Widerrufsrecht § 9 Rücktrittsvorbehalt Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, die wir nicht zu vertreten haben, wie zum Beispiel höhere Gewalt, Streik, Naturkatastrophen oder Unmöglichkeit von Zulieferungen, welche die Leistungserbringung unmöglich machen oder wenn sich der Käufer in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. § 10 Datenspeicherung Der Käufer wird hiermit davon informiert, dass der Verkäufer die im Rahmen der Geschäftsverbindung gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet § 11 Änderungen Wir behalten uns vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Für Privatkunden gelten die bei Bestellung aktuellen AGBs, welche unter www.bambusconcepts.de einzusehen sind. Für unsere Geschäftskunden werden Änderungen mit deren Zugang als wirksam. § 12 Salvatoresche Klausel Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung und dem mutmaßlichen Willen der beteiligten Parteien nahe kommt. Entsprechendes gilt für Regelungslücken im Vertrag, die nicht durch Auslegung gefüllt werden können.
§ 13 Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten, ist, soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Hauptsitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Sitz zu verklagen. Es gelten alle für die Bundesrepublik Deutschland geltenden Rechte. Ein Hinweis betreffend der Fotos und Muster: Holz, Korkparkett, Linoleumböden etc. sind Naturprodukte, ein Muster oder Foto kann nur einen Eindruck der Farbe und der Struktur aufzeigen, um die Möglichkeiten von Böden darzustellen. Struktur- und Farbunterschiede sind normal, da in der Natur kein Stück dem anderen gleicht.
2.2 Angebote/ Bestellungen des Kunden, auch per E-Mail, sind bindend und werden von uns durch schriftliche Auftragsbestätigung, auch per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware angenommen. Dann gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.
2.3 Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluss Tatsachen, insbesondere Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen, bekannt, die nach pflichtgemäßem kaufmännischen Ermessen darauf schließen lassen, dass der Kaufpreisanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird, ist der Verkäufer berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Frist vom Käufer nach dessen Wahl Zug um Zug-Zahlung oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten, wobei die Rechnungen für bereits erfolgte Teillieferungen sofort fällig gestellt werden.
Die Bandbreite von natürlichen Farb-, Struktur- und sonstigen Unterschieden gehört zu den Eigenschaften des Naturproduktes Bambus und stellt keinen Reklamations- oder Haftungsgrund dar. Fachgerechter Rat ist vor Bestellung einzuholen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Eingang der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
BambusConcepts GbR
Kahlbachring 5
69254 Malsch bei Heidelberg
Tel: 07253/4073944
Fax:07253/92127459
info@bambusconcepts.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Artikel werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Aretikel einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Artikel zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung